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Protokoll der 173. Sitzung

am 10. Juni 2020, 16.00 bis 18.15 Uhr

Völklingen, Kulturhalle Wehrden

anwesend:        Fr. Nistler, Fr. Otto, Fr. Schuh, Fr. Mathieu, Hr. Durgun, Hr. Yilmaz, Hr. Breuer, Hr. Benzmüller, Hr. Valente, Hr. Georges, Hr. Reitler, Hr. Heil, Hr. Holderbaum, Hr. Michaltzik

entschuldigt:    OBin Blatt, BM Sellen, Fr. Specht, Fr. Brünnette, Hr. Pies, Hr. Heib, Hr. Petry, Hr. Dr. Niethammer, Hr. Schmitt, Hr. Tautz

Gäste:              Fr.
Becker-Oehm (LpH), Hr. Bohner (Stadtrat CDU)     

TOP 1             Begrüßung, Protokoll der 172.
Sitzung, aktualisierte Satzung

Hr. Michaltzik gibt den Dank der Oberbürgermeisterin und des Ortsvorstehers weiter an die Mitglieder

Protokoll der 172. Sitzung

am Mittwoch, 12. Febr. 2020, 16.00 bis 17.45 Uhr

Völklingen, Rathaus, Zi. 22 1. UG

anwesend:        Fr. Malter, Fr. Nistler, Fr. Otto, Fr. Specht, Fr. Winter, Fr. Kawohl, Hr. Holderbaum, Hr.                               Benzmüller, Hr. Göggelmann, Hr. Valente, Hr. Jungfleisch, Hr. Breuer, Hr. Feyand, Hr. Georges, Hr. Seibert, Hr. Reitler, Hr. Coşkun, Hr. Heil, Hr. Michaltzik

entschuldigt:     Fr. OB Blatt, Fr. Schuh, Hr. Pies, Hr.
Schmitt, Hr. Dr. Niethammer

Gäste:              Hr. BM Sellen, Hr. OV VK Tautz, Hr. Willeke (SPD Stadtrat), Hr. Bohner (CDU Stadtrat), Fr. Jost (Grüne Stadtrat),  Hr.

P R E S S E M I T T E
I L U N G

Völklingen, 21.12.2019

Grundschüler
fahren jetzt sicherer

Bemühungen
des Sicherheitsbeirates erfolgreich

Im
neuen Jahr wird die Beförderung von Völklinger Grundschülern in ihren
Schulbussen sicherer. Die beengten Verhältnisse in den Bussen, insbesondere für
die Grundschule Bergstraße/Röchling-höhe, haben ein Ende. Nach den Ferien wird
jedes Kind einen Sitzplatz haben, womit die Gefahren bei Bremsvorgängen
deutlich verringert werden. Zudem entfällt das Drängeln und Schubsen in den
Gängen der vollen Schulbusse, die nach Angaben der Lehrpersonen auch immer
wieder zu Streitigkeiten der Schulkinder untereinander führten, für deren
Schlichtung ein Teil der Unterrichtszeit verwendet werden

Auszeichnung
für AG Lebenswertes Völklingen

Für
seine umfangreichen Bemühungen am Alten Brühl in Völklingen hat die Aktive
Gruppe Lebenswertes Völklingen im Sicherheitsbeirat Völklingen eine
Auszeichnung von höchster Stelle bekommen. Vom Ministerpräsidenten des
Saarlandes, Tobias Hans, wurden Alexander Benzmüller, Walther Göggelmann, Iris
Tull und Paul Breuer im Rahmen der Aktion „Saarland zum Selbermachen“ in der
Staatskanzlei in Saarbrücken in einer Feierstunde öffentlich geehrt. Der
Ministerpräsident lobte das ehrenamtliche Engagement, das Planen, das Umsetzen
und das eigene Anpacken zum Nutzen der Allgemeinheit.

Die
AG Lebenswertes Völklingen hat für die Nutzung des Alten Brühls in Völklingen
einen umfassenden Plan entworfen, an dessen schrittweiser Umsetzung sie
gemeinsam

Wem gehört der öffentliche (Verkehrs-) Raum?

Eine Streitschrift als Einladung zur Diskussion

eine persönliche Meinung von Werner Michaltzik

Lesen Sie die folgenden Zeilen und sagen Sie mir Ihre Meinung zu diesem Thema. Vielen Dank.

In der Bundesrepublik Deutschland sind 47 Millionen Kraftfahrzeuge zugelassen, bei 81 Millionen Einwohnern.

Das Saarland hat das höchste Verhältnis von Kraftfahrzeugen pro Einwohner im Bundesgebiet.

In Völklingen sind 29387 Fahrzeuge zugelassen bei knapp 40000 Einwohnern. Lässt man Personen unter 18 und hoch betagte Senioren außer acht, hat demnach fast jeder Erwachsene ein Auto, mindestens.

Wer durch Völklingen fährt, sieht das sofort. Alle Straßenränder

Zweck der Vorlage 

Zweck der Vorlage ist es, die Sicherheit von Grundschulkindern

beim Transport in Schulbussen

durch klare gesetzliche Vorgaben

für jedes Kind verpflichtend ein Sitzplatz zur Verfügung stehen muss,

der zudem mit einem Sicherheitsgurt versehen ist, für den Anschnallpflicht besteht.

Ziel der Vorlage ist es zu erreichen, dass das Bundesverkehrsministerium für die Schülerbeförderung im „freigestellten Schulbusverkehr“ die bisher nur im „Anforderungskatalog für Kraftomnibusse und Kleinbusse, die zur Beförderung von Schülern und Kindergartenkindern besonders eingesetzt werden“ beschriebene Sitzplatzpflicht für alle beförderten Schüler sowie das Vorhalten von Sicherheitsgurten für alle Sitzplätze inklusive der Anschnallpflicht gesetzlich dergestalt festschreibt, dass die Regelungen in der Straßenverkehrszulassungsverordnung (StVZO), im Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

Seit 20 Jahren ehrenamtlich im Sicherheitsbeirat engagiert:

stehend von links: Dr. Andreas Niethammer, Horst Reitler, Werner Michaltzik, Carmelo Vitello, Alt-OB Hans Netzer, Abdullah Coskun, BM Christoph Sellen, OB Christiane Blatt

sitzend von links: Marlene Nistler, Uschi Malter, Antonio Valente.

Es fehlt: Manfred Feyand.

Der Sicherheitsbeirat Völklingen wurde am 8.12.2198 als viertes  Gremium für Kriminalprävention im Saarland gegründet.

Er arbeitet seit dieser Zeit ununterbrochen über die Zeitspanne von 20 Jahren und ist damit derjenige Beirat, der am längsten kontinuierlich aktiv ist.

Einige ehrenamtliche Mitarbeiter/-innen  sind seit der Gründung dabei. Die Struktur wurde mehrfach den vorrangigen Themen angepasst, die sich nach dem Willen der Völklinger Bürgerinnen und Bürger verändert haben. Bekannte Projekte sind die Vorbeugung vor Wohnungseinbrüchen, die ehrenamtliche Begleitung in Schulbussen als Aufsicht und die Suchtprävention in Schulen. Seit 15 Jahren bietet der Sicherheitsbeirat einen Film

Völklingen, 12.01.2018

Stellungnahme zum Artikel:

Folgsamen Radlern droht hier Hals- und Beinbruch, SZ, C 1 vom 11. Januar 2018

Die Freigabe des vorderen Teils des Hofstattstraße (Einbahnstraße) für Radfahrer im Gegenverkehr und die damit verbundenen notwendigen Markierungen erleichtern und verkürzen vielen Radfahrern/-innen, die in der Stadt unterwegs sind, ihren Weg und macht diesen auch sicherer.

Es gibt überhaupt keinen vernünftigen Grund, sich darüber lustig zu machen.

Seit 2013 setzt sich der Sicherheitsbeirat mit seiner Arbeitsgruppe „Sicher Radfahren in Völklingen“ für bessere Rahmenbedingungen für das Alltagsradeln in der Stadt ein.

Schon rein rechtlich ist die Stadt mit

Anlage zum Protokoll der 158. Sitzung

Beurteilung der Situation in der Forbacher Passage

aus der Sicht der Polizeiinspektion Völklingen 

vorgetragen vom Leiter der PI Völklingen, Herrn EPHK Michael Zapp

mit anschließender Diskussion

mit den Mitgliedern des Sicherheitsbeirates sowie anwesenden Anwohnern

Nach den in der Junisitzung des Sicherheitsbeirates vorgetragenen Beschwerden des Anwohners der Forbacher Passage, Hrn. Gröber, bezüglich Sachbeschädigungen, Lärm, Bedrohungen, Beleidigungen, Fehlverhalten von Autofahrern und Drogenhandel ging EPHK Zapp auf diese subjektiven Feststellungen anhand der der Polizei vorliegenden Berichte und Anzeigen ein.

Objektiv festzustellen ist, dass die Forbacher Passage kein Kriminalitätsschwerpunkt ist und auch anhand sonstiger polizeilicher